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Umdenken - Landeszentrale für Umweltaufklärung Rheinland-Pfalz

„Der rote Faden für das 21. Jahrhundert“

Unter diesem Titel legte Deutschland im Jahr 2002 seine Nachhaltigkeitsstrategie vor. Nachhaltige Entwicklung soll zum Leitbild der Entwicklung im 21. Jahrhundert werden. Alle zwei Jahre wurde seitdem ein Fortschrittsbericht vorgelegt und die Nachhaltigkeitsstrategie auf dieser Grundlage weiterentwickelt.

Die wichtigsten Ziele und ihre Überprüfung
Die Nachhaltigkeitsstrategie orientiert sich an vier Leitlinien, die jeweils durch verschiedene Indikatoren konkretisiert werden. Aus umweltpolitischer Sicht sind viele Indikatoren von besonderem Interesse, die unter den Leitlinien Generationengerechtigkeit und Lebensqualität subsumiert sind.

  1. Leitlinie „Generationsgerechtigkeit“
    Indikatoren: z.B. Ressoucenschonung (gemessen an der Energie- und Rohstoffproduktivität), Klimaschutz (gemessen an den Treibhausgasemissionen), der Anteil Erneuerbarer Energien, Flächeninanspruchnahme, Artenvielfalt, Staatsverschuldung
  2. Leitlinie „Lebensqualität“
    Indikatoren: z.B. Mobilität (gemessen an der Personen- und Gütertransportintensität, Anteil des Schienenverkehrs und der Binnenschifffahrt an der Güterbeförderungsleistung), Landbewirtschaftung (gemessen am Stickstoffüberschuss und dem Anteil des ökologischen Landbaus), der Luftqualität.
  3. Leitlinie "Sozialer Zusammenhalt"
    Indikatoren: Beschäftigung (gemessen an der Erwerbstätigenquote), Perspektiven für Familien, Gleichberechtigung, Integration
  4. Leitlinie "Internationale Verantwortung"
    Indikatoren: Entwicklungszusammenarbeit (Anteil öffentlicher
    Entwicklungsausgaben am BIP), Märkte öffnen (Deutsche Einfuhren aus Entwicklungsländern)

Die Strategie unter der Lupe
Außerdem nimmt das statistische Bundesamt seit 2006 regelmäßig die Umsetzung der Strategie in seinen Indikatorenberichten unter die Lupe. Eine vereinfachte Übersicht mit Wettersymbolen verdeutlicht den Status der Umsetzung der einzelnen Indikatoren. Bei den aus umweltpolitischer Sicht relevanten Indikatoren wurden laut Indikatorenbericht 2010 folgende Zielwerte (fast) erreicht: Klimaschutz, Erneuerbare Energien (zum Thema Deutsche Energiepolitik) und Personentransportintensität . In die falsche Richtung entwickelte sich dagegen die Artenvielfalt, die Gütertransportintensität und der Anteil der Binnenschifffahrt an der Güterbeförderungsleistung. Berichte und Dokumente der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie sind sehr übersichtlich auf der Seite des Rates für Nachhaltige Entwicklung zusammengestellt.

„Sustainability made in Germany – we know you can do it“
Die Idee eines Peer Review durch ausländische Gutachter wurde in dem Fortschrittsbericht 2008 geboren. Im November 2009 legte eine internationale Gruppe aus Klima-, Nachhaltigkeits- und Wirtschaftsexperten der Bundeskanzlerin das Gutachten mit dem Titel „Sustainability made in Germany – we know you can do it“ vor. Bescheinigt werden Deutschland einige Erfolge und Stärken bei der Umsetzung eines nachhaltigen Wandels, wie die tiefe Verwurzelung im Land und die Kontinuität und breite Unterstützung für das Thema im Lande. Deutschland stand lange an der Spitze in Bezug auf nachhaltiges Denken und Handeln und hat diese Vorreiterrolle genutzt, um eine starke Umwelt- und Nachhaltigkeitspolitik in Europa voranzutreiben (z.B. Wiederverwertung von Abfällen, Luftqualitätskontrollen oder den Stromeinspeisetarif).

“Deutschland ist nicht gut vorbereitet“
Insgesamt aber kommen die Gutachter zu dem Schluß: „Deutschland scheint nicht gut darauf vorbereitet zu sein, den Wandel zu beschleunigen.“ Als Ursache sehen sie vor allem den institutionellen Rahmen in Deutschland, der nur bedingt geeignet sei, nachhaltiges Denken zu stärken. Zwar gibt es – so wie in nur wenigen anderen Ländern - eine Kommission, die sich ausschließlich der Nachhaltigen Entwicklung widmet, diese sei aber innerhalb des Bundestages nicht ausreichend operationalisiert, um genügend Impulse für den Wandel zu setzen. Außerdem fehle eine vertikale und horizontale Integration der Aktivitäten aus den verschiedenen Ministerien oder Branchen. Diese „Insellösungen“ führten häufig dazu, dass branchenspezifischen Prioritäten der Vorrang gegeben wird regierungsweite Maßnahmen nur widerwillig gefördert werden (S.59).

Umweltpolitische Vorreiterrolle Deutschlands gefährdet
Die umweltpolitische Pionierrolle ist aus Sicht der Gutachter gefährdet. „Deutschland wird teilweise als Land wahrgenommen, das versucht, Vorschläge der Europäischen Kommission oder anderer zu bremsen, um schnellere Fortschritte im Bereich der Nachhaltigkeit zu erzielen.“ Deutlich werde das beispielsweise an der Debatte um die CO²-Grenze von Autos oder an der Ablehnung des Gesetzentwurfes zur CO²-Abscheidung und -Speicherung.

Technologische Spitzenposition gefährdet
Auch die technologische Spitzenposition, für die Deutschland lange Zeit bekannt war, steht unter Druck, weil andere starke Industrienationen wie China und einige Schwellenländer um eine Spitzenposition bei den umweltfreundlichen Technologien kämpfen. Die Konjunkturpakete in diesen Ländern setzen auf die Förderung umweltfreundlicher Technologien, die Bemühungen in Europa und Deutschland bleiben dahinter weit zurück. Außerdem ist Deutschland bei der Energieerzeugung immer stärker von den Importen von Gas und Öl abhängig, das erzeugt weiteren Druck auf die Wirtschaft.

„Grand Design 2050“
Deutschland hat sich in zentralen Bereichen der Nachhaltigkeitspolitik – zum Beispiel Autos und Kohle als Energielieferant – auf schrittweise Veränderungen konzentriert. Was häufig fehlt – so die Experten – ist eine langfristige Vision: ein ehrgeiziges „Grand Design 2050“.  „Ehrgeiz bedeutet dabei vor allem, sich wie ein Spitzenreiter zu verhalten“, starke Impulse und Ziele für die Zeit bis 2020, 2030, 2040 und 2050 zu setzen, „um auf lange Sicht klare, unmissverständliche und rechtliche Signale zu senden, nach denen die Wirtschaft bereits in den vergangenen Jahren verlangt hat“ (S. 67) . Nur so ist wirklicher Umbau der Wirtschaftsbranchen möglich – und damit auch international den Anschluss zu halten. Ein Instrument könnten branchenspezifische Roadmaps sein, für die die Regierung Ziele und Anreize absteckt, die von der Wirtschaft entwickelt und umgesetzt werden.

Die Empfehlungen
Da die Experten als Ursache für die Probleme Deutschlands bei der Umsetzung einer
nachhaltigen Politik vor allem im institutionellen Rahmen liegen, beziehen sich die fünf Kernempfehlungen darauf. Weitere Empfehlungen bauen auf diesen Kernempfehlungen auf.

  1. Stärkung der Führungsrolle des Bundeskanzleramtes
  2. Schaffung eines Ministeriums für Energie und Klimaschutz
  3. Einsetzung eines Beauftragten der Bundesregierung für nachhaltige Entwicklung
  4. Einführung eines Aktionsplans Nachhaltigkeit und Verbreitung des Instrumentariums
  5. Stärkung der Einflussmöglichkeiten des Bundestages auf die Nachhaltigkeitspolitik, Schaffung von (neuen) Möglichkeiten des Bundestags, Gesetzesvorhaben auf ihre Nachhaltigkeit zu prüfen, und Überprüfung der Nachhaltigkeitsberichte der einzelnen Ressorts.
    (entnommen aus Bericht S. 72)
Zum Weiterlesen:
Einen Überblick zur deutschen Nachhaltigkeitsstrategie und Publikationen zum Thema gibt es unter:
www.nachhaltigkeitsrat.de/nachhaltigkeitsstrategie


Sustainability Made in Germany. We know you can do it.  Review Report 2009
http://www.nachhaltigkeitsrat.de/fileadmin/user_upload/dokumente/publikationen/broschueren/RNE_Peer_Review_Report_November_2009.pdf



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